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ARBEITNEHMERÜBERLASSUNG

Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz definiert den Begriff der Arbeitnehmerüberlassung als den Verleih von Arbeitnehmern (Leiharbeitnehmern) durch ihren Arbeitgeber (Verleiher) an Dritte (Entleiher). Der Leiharbeitnehmer bleibt während der Überlassung Mitarbeiter des Verleihers, also der Leiharbeitsfirma. Zwischen dem Entleiher und dem Leiharbeitnehmer besteht kein Arbeitsvertrag und somit liegt auch kein Arbeitsverhältnis vor. Jedoch ist im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung der Leiharbeitnehmer so in den Betrieb des Entleihers eingegliedert wie dessen eigene Arbeitnehmer. Das bedeutet, dass er nach den Weisungen des Entleihers seine Arbeitsleistung erbringen muss.

Arbeitnehmerüberlassung

Der Arbeitnehmerüberlassungsvertrag regelt den Verleih des Leiharbeitnehmers für einen bestimmten Zeitraum gegen Entgelt. Der Verleiher hat als Hauptleistungspflicht dem Entleiher den Leiharbeitnehmer zu überlassen. Des Weiteren hat der Verleiher dafür Sorge zu tragen, dass er die Leiharbeitnehmer ordnungsgemäß auswählt, z. B. dass diese über die erforderliche Qualifikation verfügen. Die Arbeitnehmerüberlassung ist daher ein dreiseitiges Beschäftigungsverhältnis.

Die Arbeitnehmerüberlassung wird als Instrument für den flexiblen Personaleinsatz genutzt, um auf schwankenden Personalbedarf z. B. bei Saisonarbeit, Krankheit, Elternzeit usw. reagieren zu können.

Zum 1.7.2017 wurde das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz neu gestaltet. Ziel der Reformierung war die Verhinderung des missbräuchlichen Einsatzes von Leiharbeitnehmern. Eine wesentliche Änderung im Gesetz ist, dass eine Höchstüberlassungsdauer eingeführt worden ist. Demnach darf ein Leiharbeitnehmer für maximal 18 Monate dem gleichen Entleiher überlassen werden. Erst nach einer dreimonatigen Unterbrechung der Überlassung beginnt die Frist von neuem zu laufen. Ferner wurde aufgenommen, dass Leiharbeitnehmer spätestens nach neun Monaten der Überlassung beim selben Entleiher dem Entgelt der Stammbelegschaft gleichgestellt werden müssen (Equal pay Grundsatz). Des Weiteren muss der Leiharbeitnehmer vor dem Einsatz in einer Konkretisierung namentlich benannt werden. Auch ein Weiterverleih des Leiharbeitnehmers darf nicht erfolgen. Zudem dürfen Leiharbeitnehmer nicht als Streikbrecher eingesetzt werden und sind bei den Schwellenwerten im Rahmen des Betriebsverfassungsgesetzes zu berücksichtigen.